Zensur Archive

Von der Leyens Zensurwahn gestoppt

Bild: aboutpixel.de / Lese­stoff © stormpic

Durch die Koali­tion mit der FDP ist die Union dazu gezwun­gen, eine ver­nünf­tige Lösung zum Thema Inter­net­zen­sur zu fin­den, da die gelbe Frank­tion sich für Bür­ger­rechte stark macht. “Löschen statt Sper­ren”, die Parole vie­ler Inter­net­ak­ti­vis­ten ist jetzt auch in der Poli­tik ange­kom­men. Die FDP hat die Sinn­lo­sig­keit von Ursula von der Ley­ens Zes­ur­plä­nen ver­stan­den und macht sich nun daran sie zu ver­hin­dern. Das Grund­ge­setzt konnte in letz­ter Sekunde vor den Kämp­fern des präventiv-autoritären Sicher­heits­staa­tes geret­tet wer­den. Wir gra­tu­lie­ren außer­dem unse­rem Innen­mi­nis­ter, der den Big-Brother-Award für eine beson­ders ableh­nende Hal­tung gegen Bür­ger­rechte erhal­ten hat. Da lässt sich nur Hof­fen, dass die bes­sere Hälfte der bevor­ste­hen­den Regie­rung auch die­sem Trei­ben Ein­halt gebie­tet, so dass uns even­tu­ell noch ein Quänt­chen Pri­vat­sphäre erhal­ten bleibt. Was für Pläne von der Leyen aus­heckt ist noch ihr Geheim­nis, doch eins is klar,  jetzt ist es nicht mehr mög­lich ein­fach Stopp­schil­der vor Pro­bleme zu hän­gen und sie so vor den Augen der Öffent­lich­keit ver­schwin­den zu las­sen. Hof­fent­lich hat sie keine Angst sich die Hände schmut­zig zu machen. Die Pim­mel­crew wünscht viel Spass dabei!

Wei­ter­füh­rende Arti­kel von spiegel.de

Stopp­schild für Zensursula

Daten­schüt­zer zeich­nen Schäu­ble aus

Erster Schritt in Richtung Pressezensur

Wie man in einem kur­zen Video von Spie­gelTV sehen kann, wei­tet Bun­des­mi­nis­te­rin von der Leyen ihr Zen­sur­pro­gramm aus. Erneut wird unser Grund­ge­setz mit Füßen getre­ten, um Infor­ma­tio­nen, die gegen die Arbeit der Bun­des­mi­nis­te­rin spre­chen, vor der Öffent­lich­keit zurückzuhalten.

Repor­ter, die im Namen von Frau von der Leyen auf der Inter­net­seite des Minis­te­ri­ums zu einem Pres­se­ter­min in einer KiTa gela­den wur­den, wur­den von der Fami­li­en­mi­nis­te­rin selbst der Ver­an­stal­tung ver­wie­sen. Nur aus­ge­wähl­ten, unkri­ti­schen Bericht­er­stat­tern wurde der Zugang gewährt. Eine objek­tive Bericht­er­stat­tung ist somit selbst­ver­ständ­lich nicht mög­lich. Hier hat ein erheb­li­cher Ver­stoß gegen die Pres­se­frei­heit statt­ge­fun­den. Das Voge­hen auf die­ser Ver­an­stal­tung ist mit Zen­sur gleichzusetzen.

Zen­sur (aus Wiki­pe­dia, der freien Enzyklopädie)

Zen­sur (cen­sura) ist ein poli­ti­sches Ver­fah­ren, um durch Mas­sen­me­dien oder im per­sön­li­chen Infor­ma­ti­ons­ver­kehr (etwa per Brief­post) ver­mit­telte Inhalte zu kon­trol­lie­ren, uner­wünschte bezie­hungs­weise Geset­zen zuwi­der­lau­fende Inhalte zu unter­drü­cken und auf diese Weise dafür zu sor­gen, dass nur erwünschte Inhalte ver­öf­fent­licht oder aus­ge­tauscht werden.

Der Wikipedia-Auszug beschreibt ein­deu­tig, was unter Zen­sur zu ver­ste­hen ist. Weil die Bun­des­mi­nis­te­rin offen­sicht­lich die Absicht hatte, den Infor­ma­ti­ons­ver­kehr —  in die­sem Fall durch das Fern­se­hen —  zu kon­trol­lie­ren, um die eigene Arbeit pos­tiv dar­stel­len zu kön­nen. Wenn eine Minis­te­rin zu sol­chen Mit­teln grei­fen muss, um das Volk zu beein­flus­sen, weil die geleis­tete Arbeit der­art man­gel­haft ist, dann sollte man sich über­le­gen, warum man eine Regie­rung unter­stützt, die so etwas zulässt. Poli­ti­ker sind Ver­tre­ter des Vol­kes, wes­halb gerade ihre Arbeit ein Höchst­maß an Trans­pa­renz für die­ses haben sollte.

Die Pim­mel­crew ver­ur­teilt das Ver­hal­ten von Frau von der Leyen eindringlich!